Geldpolitik und Fiskalpolitik

Michael Scherling am 22. August 2016

War­um schrei­be ich über 2 Begrif­fe, die lang­wei­lig klin­gen und in Volks­wirt­schafts­bü­chern gut auf­ge­ho­ben sind?

Ganz ein­fach: Jeder von Ihnen ist von bei­den Berei­chen betrof­fen.

Mit Geld­po­li­tik ist vor allem die Geld­men­ge und die Höhe der Zin­sen gemeint. Ver­ant­wort­li­ch sind die Zen­tral­ban­ken, die vor 2008 nie­mand bemerkt hat, die aber seit damals als Ret­ter der west­li­chen Welt her­hal­ten müs­sen. Die Zin­sen wur­den auf Null gesenkt, Ban­ken­hilfs­pro­gram­me auf­ge­legt und Staats­an­lei­hen gekauft.

Das Fazit nach 8 Jah­ren fällt posi­tiv aus: ein Nega­tiv­kreis­lauf wie in den 1930ern wur­de ver­hin­dert. Nun ist die Geld­po­li­tik aber am Ende. Wei­te­re Zins­sen­kun­gen sind kaum mög­li­ch, weil die Bür­ger son­st ins Bar­geld flie­hen wür­den. Öster­rei­chi­sche oder deut­sche Staats­an­lei­hen mit posi­ti­vem Ertrag gibt es kaum noch zu kau­fen.

Im Fall einer erneu­ten schwe­ren Kri­se kön­nen dies­mal auch die Zen­tral­ban­ken nicht mehr hel­fen.

Was tun?

Eine Idee, die unter Öko­no­men und Poli­ti­kern viel dis­ku­tiert wird, ist die Fis­kal­po­li­tik. Damit ist der­zeit weni­ger die Besteue­rung gemeint (wegen der bereits enor­men Steu­er­last ist ein Zusat­z­er­trag kaum mög­li­ch), son­dern Mehr­aus­ga­ben durch den Staat.

Inves­ti­tio­nen in Bil­dung, For­schung, Unter­neh­mens­grün­dun­gen und Infra­struk­tur schaf­fen nicht nur kurz­fris­tig Arbeits­plät­ze und höhe­res Wirt­schafts­wachs­tum, son­dern stei­gern den Wohl­stand auch lang­fris­tig. Weil die­ser Wer­te­zu­wachs ja auch wie­der besteu­ert wird, finan­zie­ren sich die Staats­aus­ga­ben von selbst.

Die­se Idee ist nicht nur theo­re­ti­sch fun­diert, son­dern auch in der Pra­xis erprobt.

Lei­der schei­tern sol­che Vor­ha­ben meis­tens an popu­lis­ti­schen Poli­ti­kern, die ande­re Inter­es­sen haben. Japa­ni­sche Poli­ti­ker lie­ßen Brü­cken auf öko­no­mi­sch irrele­van­te Inseln bau­en, um Wäh­ler­stim­men zu gewin­nen. Öster­rei­chi­sche Volks­ver­tre­ter erhöh­ten die Pend­ler­pau­scha­len und errich­ten sinn­lo­se Tun­nel aus dem­sel­ben Grund. Öko­no­mi­schen Nut­zen bringt das natür­li­ch nicht. Die Staats­ver­schul­dung steigt ohne dau­er­haf­ten Wohl­stands­zu­wachs.

Fazit: Ver­mut­li­ch noch in die­sem Jahr könn­ten die fis­kal­po­li­ti­schen Aus­ga­ben inter­na­tio­nal stei­gen. Das soll­te zu höhe­rem Wachs­tum (und zu höhe­ren Akti­en­kur­sen) füh­ren. Ob die rich­ti­gen Inves­ti­tio­nen getä­tigt wer­den oder die Poli­ti­ker Wäh­ler­stim­men­op­ti­mie­rung betrei­ben, ist aller­dings noch unklar…