Arbeitslosigkeit

Michael Scherling am 26. September 2016

War­um hat Deutsch­land seit vie­len Jah­ren weni­ger Arbeits­lo­se als Frank­reich?

Einen der Grün­de hat der Öko­nom und Nobel­preis­trä­ger Jean Tiro­le in sei­nem neu­en Buch mit dem Titel „Éco­no­mie du Bien Com­mun” (oder „Wirt­schaft für das All­ge­mein­wohl”) beschrie­ben.

Frank­reichs his­to­ri­sch hohe Arbeits­lo­sen­quo­te ergibt sich nicht aus den ungüns­ti­gen Ein­flüs­sen der glo­ba­len Markt­wirt­schaft – eine weit­ver­brei­te­te und prak­ti­sche Erklä­rung von fran­zö­si­schen Poli­ti­kern –, son­dern eher aus der gesell­schaft­li­chen Ent­schei­dung, einen sehr star­ren Arbeits­markt zu eta­blie­ren. Mit dem Bewusst­sein wei­ter stei­gen­der Arbeits­lo­sen­zah­len beschloss die fran­zö­si­sche Regie­rung, fle­xi­ble befris­te­te Arbeits­ver­trä­ge und vie­le sub­ven­tio­nier­te Jobs ein­zu­füh­ren, anstatt die extrem star­ren unbe­fris­te­ten Ver­trä­ge fle­xi­bler zu machen. Die Zah­len spre­chen für sich: 2013 waren 85% der neu­en Stel­len Jobs mit befris­te­ten Ver­trä­gen. Dar­über hin­aus bezo­gen sich 77% der gesam­ten Kün­di­gun­gen auf befris­te­te Ver­trä­ge.

In Wirk­lich­keit stellt ein befris­te­ter Ver­trag weder die Arbeit­neh­mer noch die Arbeit­ge­ber zufrie­den. Arbeit­neh­mer haben dadurch kaum Kün­di­gungs­schutz. Arbeit­ge­ber sind nicht dazu geneigt, einen befris­te­ten Ver­trag zu ver­län­gern, da er sich son­st nach fran­zö­si­schem Recht auto­ma­ti­sch in einen unbe­fris­te­ten Ver­trag ver­wan­delt. Des­halb plä­diert Tiro­le für die Ein­füh­rung von mehr Fle­xi­bi­li­tät bei unbe­fris­te­ten Ver­trä­gen, um fran­zö­si­sche Unter­neh­men dazu zu bewe­gen, mehr Arbeit­neh­mer mit unbe­fris­te­ten Ver­trä­gen ein­zu­stel­len und somit mit „bes­se­ren Jobs” und nicht mit unsi­che­ren, befris­te­ten Ver­trä­gen auf­zu­war­ten.

Das Arbeits­recht Frank­reichs umfasst mit allen Ergän­zun­gen inzwi­schen meh­re­re tau­send Sei­ten und ist von den Unter­neh­men kaum zu admi­nis­trie­ren. Ein Bei­spiel für die Skur­ri­li­tät der Vor­schrif­ten:

Vor Aus­spruch der Kün­di­gung muss der Arbeit­neh­mer zu einem Vor­ge­spräch ein­ge­la­den wer­den, in dem die­ser über die Absicht des Arbeit­ge­bers infor­miert wird, ihn zu kün­di­gen. In die­sem Vor­ge­spräch darf der Arbeit­ge­ber nicht den Ein­druck ver­mit­teln, den Ent­schluss zur Kün­di­gung bereits gefasst zu haben.

Fazit: wenn man es Unter­neh­men schwer macht, Arbeits­kräf­te zu kün­di­gen, stel­len sie erst gar kei­ne ein. Das Arbeits­recht in Frank­reich (gen­au wie in Spa­ni­en und Ita­li­en) ist Mit­ver­ur­sa­cher der hohen Arbeits­ko­sig­keit.