Sind Handelsabkommen böse?

Michael Scherling am 28. September 2017

All­ge­mein akzep­tiert ist, dass Han­del zwi­schen Staa­ten sinn­voll ist, weil jedes Land ande­re Pro­duk­te bes­ser her­stel­len kann.

Deutsch­land wird nie so guten Rot­wein pro­du­zie­ren kön­nen wie Spa­ni­en.

Der Wohl­stand aller Betei­lig­ten sinkt, wenn Deutsch­land Zöl­le auf spa­ni­schen Wein ein­führt oder Spa­ni­en die Ein­fuhr von deut­schen Autos behin­dert.

Han­dels­ab­kom­men zur Klä­rung sol­cher Fra­gen sind also grund­sätz­li­ch sinn­voll.

Für ein klei­nes Land wie Öster­reich ist Export zusätz­li­ch lebens­wich­tig. Wer soll­te in Öster­reich den gan­zen Stahl der VOEST ver­brau­chen? Bei Abschot­tung unse­res Lan­des wür­den 10.000 VOEST-Arbeits­plät­ze sofort weg­fal­len. Als klei­ner Staat sind wir also der Haupt­pro­fi­teur von Glo­ba­li­sie­rung und Han­dels­ab­kom­men.

Nach­dem der Wis­sens­stand der Öster­rei­cher gering und die Skep­sis bei sol­chen Abkom­men groß ist, kön­nen Poli­ti­ker Unwahr­hei­ten ver­brei­ten und gewin­nen damit Wäh­ler­stim­men:

Seit 2 Jah­ren wird gegen pri­va­te Schieds­ge­rich­te gewet­tert. In der Rea­li­tät ist aber bekannt, dass unse­re Fir­men fast alle Pro­zes­se gegen ein­hei­mi­sche Fir­men in den USA, Russ­land, Chi­na etc. ver­lie­ren, weil dor­ti­ge Rich­ter „patrio­ti­sch“ han­deln.

War­um sol­len sich eine öster­rei­chi­sche und eine US-Fir­ma nicht dar­auf eini­gen kön­nen, ein pri­va­tes Schieds­ge­richt zu ver­ein­ba­ren?

Selbst bei den bösen „Chlor­hüh­nern“ aus den USA ist sehr frag­li­ch, ob unse­re hor­mon­be­han­del­ten Hüh­ner wirk­li­ch bes­ser oder gesün­der sind.

Trotz­dem wür­den sich sicher­li­ch von popu­lis­ti­schen Poli­ti­kern ange­heiz­te 70% aller Öster­rei­cher gegen Han­dels­ab­kom­men aus­spre­chen und damit eine gro­ße Dumm­heit bege­hen.

Fazit: Han­dels­ab­kom­men sind zu kom­plex um Gegen­stand der hei­mi­schen poli­ti­schen Debat­te zu sein. Nur die Euro­päi­sche Uni­on hat die Kom­pe­tenz und Ver­hand­lungs­macht, um sol­che Abkom­men in hoher Qua­li­tät zu schlie­ßen. Wir soll­ten sie dabei in Ruhe las­sen.