Arbeit muss sich wieder lohnen!
Michael Scherling am 8. April 2015
Wir haben derzeit in Österreich und Deutschland die skurrile Situation, dass sich der Staat gratis Geld ausborgen kann. Werden z.B. Anleihen auf 3 oder 5 Jahre ausgegeben, zahlen beide Länder keine Zinsen dafür.
Durch das dauerhaft tiefe Zinsniveau sinkt auch die Belastung durch die Altschulden. Deutschland etwa musste 2009 14,5% des Budgets für Zinszahlungen aufwenden. Trotz gestiegenem Schuldenstand waren es 2014 nur noch 9,6% und 2020 rechnet man mit nur 5%.
Die Budgets werden also durch die Politik der Europäischen Zentralbank (Tiefzinsen) deutlich entlastet. Die mit Abstand beste Art, das freiwerdende Geld ökonomisch sinnvoll einzusetzen, ist eine massive Steuersenkung!
Leider geht die Tendenz genau in die andere Richtung: die aktuelle kleine Entlastung wird durch “Gegenfinanzierungsmaßnahmen” in Form von neuen Belastungen konterkariert und in wenigen Jahren ohnehin durch die “kalte Progression” wieder aufgefressen.
Seit Jahren werden wir durch massive Steuer- und Gebührenerhöhungen genervt. Auch in Bereichen wo es komplett unsinnig ist: etwa bei der Sektsteuer. Seit der verstärkten Steuerbelastung ist der Sektkonsum so zurückgegangen, dass es keine Mehreinnahmen gibt. Dieser Effekt ist auch wissenschaftlich belegt (Laffer-Curve).
Gleiches gilt für Einkommenssteuern: als in Frankreich der Steuersatz auf 75% erhöht wurde, wanderten die Reichen einfach aus und die Steuerleistung stieg nicht.
Vermögens- und Erbschaftssteuern kann man aus Gerechtigkeitsgründen durchaus rechtfertigen, aber relevante Einnahmen bringen sie nicht und sie verscheuchen Leistungsträger und Wohlhabende aus Österreich.
Also: nutzen wir die Niedrigzinsen und senken die Lohn- und Einkommenssteuern massiv! Dadurch entsteht in den ersten 3 Jahren ein Defizit, das aber völlig egal ist, weil der Staat ja gratis Geld aufnehmen kann. In 3 – 5 Jahren kommt das Geld von selbst wieder herein, denn:
+ Die starken Geburtsjahrgänge gehen bald in Pension (im Schnitt mit Alter 58!!!). Neben dem Verlust an Erfahrung und Know How zeichnet sich ein Facharbeitermangel ab. Eine starke Steuersenkung würde viele motivieren, länger im Beruf zu bleiben, weil es sich wieder lohnt.
+ Die Beschäftigung steigt generell, weil mehr Menschen motiviert sind, zu arbeiten, statt von staatlicher Unterstützung zu leben.
+ Schwarzarbeit wird uninteressanter. Wenn aber mehr Menschen offiziell arbeiten, steigen auch die Steuereinnahmen.
+ Das Wirtschaftswachstum zieht an und damit auch das Steueraufkommen.
+ Mehr Nettoeinnahmen bedeutet mehr Konsum. Das hilft nicht nur der österreichischen Wirtschaft (die dann auch wieder mehr Steuern zahlt, wenn sie mehr verkaufen kann), sondern auch die südlichen Euroländer können mehr in unser Land exportieren, womit auch die dortige Wirtschaft wächst.
+ Werden nur die besten 50 der vom Rechnungshof vorgelegten Einsparungsmaßnahmen umgesetzt, ist in 3 – 5 Jahren trotz einer massiven Steuersenkung ein positiver Gesamteffekt sicher!
Fazit: Die obigen Zusammenhänge sind wissenschaftlich bewiesen und in vielen Ländern erprobt. Sehr seltsam, dass speziell im deutschsprachigen Raum niemand auf die Idee kommt, sie umzusetzen.