Geldpolitik und Fiskalpolitik
Michael Scherling am 22. August 2016
Warum schreibe ich über 2 Begriffe, die langweilig klingen und in Volkswirtschaftsbüchern gut aufgehoben sind?
Ganz einfach: Jeder von Ihnen ist von beiden Bereichen betroffen.
Mit Geldpolitik ist vor allem die Geldmenge und die Höhe der Zinsen gemeint. Verantwortlich sind die Zentralbanken, die vor 2008 niemand bemerkt hat, die aber seit damals als Retter der westlichen Welt herhalten müssen. Die Zinsen wurden auf Null gesenkt, Bankenhilfsprogramme aufgelegt und Staatsanleihen gekauft.
Das Fazit nach 8 Jahren fällt positiv aus: ein Negativkreislauf wie in den 1930ern wurde verhindert. Nun ist die Geldpolitik aber am Ende. Weitere Zinssenkungen sind kaum möglich, weil die Bürger sonst ins Bargeld fliehen würden. Österreichische oder deutsche Staatsanleihen mit positivem Ertrag gibt es kaum noch zu kaufen.
Im Fall einer erneuten schweren Krise können diesmal auch die Zentralbanken nicht mehr helfen.
Was tun?
Eine Idee, die unter Ökonomen und Politikern viel diskutiert wird, ist die Fiskalpolitik. Damit ist derzeit weniger die Besteuerung gemeint (wegen der bereits enormen Steuerlast ist ein Zusatzertrag kaum möglich), sondern Mehrausgaben durch den Staat.
Investitionen in Bildung, Forschung, Unternehmensgründungen und Infrastruktur schaffen nicht nur kurzfristig Arbeitsplätze und höheres Wirtschaftswachstum, sondern steigern den Wohlstand auch langfristig. Weil dieser Wertezuwachs ja auch wieder besteuert wird, finanzieren sich die Staatsausgaben von selbst.
Diese Idee ist nicht nur theoretisch fundiert, sondern auch in der Praxis erprobt.
Leider scheitern solche Vorhaben meistens an populistischen Politikern, die andere Interessen haben. Japanische Politiker ließen Brücken auf ökonomisch irrelevante Inseln bauen, um Wählerstimmen zu gewinnen. Österreichische Volksvertreter erhöhten die Pendlerpauschalen und errichten sinnlose Tunnel aus demselben Grund. Ökonomischen Nutzen bringt das natürlich nicht. Die Staatsverschuldung steigt ohne dauerhaften Wohlstandszuwachs.
Fazit: Vermutlich noch in diesem Jahr könnten die fiskalpolitischen Ausgaben international steigen. Das sollte zu höherem Wachstum (und zu höheren Aktienkursen) führen. Ob die richtigen Investitionen getätigt werden oder die Politiker Wählerstimmenoptimierung betreiben, ist allerdings noch unklar…